Neuwahlen in Berlin: 455 Stimmbezirke betroffen
Bundeswahlausschuss beschließt Neuwahlen in Berlin
Am Freitag, dem 16. September 2022, hat der Bundeswahlausschuss in einer öffentlichen Sitzung beschlossen, die Bundestagswahl 2021 in 455 Stimmbezirken in Berlin zu wiederholen.
Gründe für die Wiederholungswahl
Bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin kam es zu einer Vielzahl von Pannen und Unregelmäßigkeiten, die die Rechtmäßigkeit der Wahl in Frage stellten. Dazu gehörten unter anderem:
- Verspätete Öffnung von Wahllokalen
- Fehlende Wahlunterlagen
- Unzureichende Anzahl von Wahlkabinen
Auswirkungen der Neuwahl
Die Wiederholungswahl findet am 12. Februar 2023 statt. Von den insgesamt 2.257 Stimmbezirken in Berlin sind 455 betroffen. Die Parteien, die bei der ersten Wahl angetreten sind, können erneut Kandidaten aufstellen.
Schlussfolgerung
Die Neuwahlen in Berlin sind eine Folge der schweren Pannen, die bei der Bundestagswahl 2021 in der Hauptstadt aufgetreten sind. Die Entscheidung des Bundeswahlausschusses unterstreicht die Bedeutung freier und fairer Wahlen und zeigt, dass auch bei Fehlern die Rechtsstaatlichkeit durchgesetzt wird.
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